Rechtsprechung
LSG Bayern, 22.04.2010 - L 10 AL 143/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensanrechnung - Eigentumswohnung - Zumutbarkeit der Verwertung - keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Ermittlung und Berücksichtigung des Verkehrswertes einer Eigentumswohnung als Vermögen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AlhiV § 6; AlhiV § 8; SGB III § 193 Abs. 2
Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Ermittlung und Berücksichtigung des Verkehrswertes einer Eigentumswohnung als Vermögen - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 23.02.2005 - S 5 AL 693/04
- LSG Bayern, 22.04.2010 - L 10 AL 143/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 73/04 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - keine …
Auszug aus LSG Bayern, 22.04.2010 - L 10 AL 143/05
Eine außergewöhnliche Erwerbsbiografie (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 25.05.2002 - B 11a/11 AL 73/04 R, SozR 4 - 4220 § 6 Nr. 3), die das Vorliegen einer besonderen Härte begründen könnte, liegt beim Kläger unter Berücksichtigung des beigezogenen Versicherungsverlaufs nicht vor. - BSG, 04.11.1999 - B 7 AL 76/98 R
Keine Neuberechnung der Anschluß-Arbeitslosenhilfe ab 1.1.1997
Auszug aus LSG Bayern, 22.04.2010 - L 10 AL 143/05
Danach ist bei der Bemessung der Alhi des Klägers ab 01.08.2001 zwar das Bemessungsentgelt heranzuziehen, nachdem das zuletzt bis 31.07.2001 bezogene Alg bemessen worden ist, vermindert jedoch um den Betrag, der auf einmalig gezahltem Arbeitsentgelt beruht und somit vermindert um die von der Beklagten vorgenommene pauschale 10-prozentige Erhöhung (vgl. BSG, Urteil vom 04.11.1999 - B 7 AL 76/98 R - SozR 3-4100 § 136 Nr. 11). - BSG, 19.12.2001 - B 11 AL 49/01 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - keine erneute …
Auszug aus LSG Bayern, 22.04.2010 - L 10 AL 143/05
Damit handelte es sich für die Frage des Alhi-Bezugs ab 01.08.2001 nicht mehr um den "gleichen" Alhi-Anspruch (vgl. insoweit BSG, Urteil vom 19.12.2001 - B 11 AL 49/01 - veröffentlicht in juris). - LSG Bayern, 29.04.2004 - L 10 AL 144/01
Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosenhilfe; Bedürftigkeit des Arbeitslosen; …
Auszug aus LSG Bayern, 22.04.2010 - L 10 AL 143/05
Laut dem Urteil des Senats vom 29.04.2004 (L 10 AL 144/01) verfügte der Kläger zum damaligen Zeitpunkt über ein zumutbar verwertbares Vermögen (Aktienbesitz und Bausparguthaben) i.H.v. 38.862,44 DM, welches die Bedürftigkeit für insgesamt 36 Wochen ausschließe.